Lindemann: Erster Spatenstich noch in dieser Legislaturperiode
Berlin, 09.06.2010: Lars Lindemann MdB, stellvertretendes Mitglied der Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum, erklärt zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses:
Der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses ist von den Koalitionsfraktionen im Koalitionsvertrag vereinbart und zuvor mit großer Mehrheit vom Deutschen Bundestag beschlossen worden.
Das Schloss und das Humboldtforum sind der fehlende Identifikations- und Kristallisationspunkt der Mitte Berlins. Die beabsichtige museale Nutzung bildet den Schlussstein der weltweit einmaligen Museumsinsel der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Der Bau ist derzeit das wichtigste kulturpolitische Vorhaben in Deutschland und sucht auch auf europäischer Ebene ohne seines Gleichen.
Die Konsolidierung des Bundeshaushalts ist dringend geboten, daher ist eine Verschiebung des beabsichtigten Baubeginns schmerzvoll aber notwendig. Ein Aufschieben auf den Sanktnimmerleinstag darf es aber nicht geben. Vielmehr muss die christlich-liberale Koalition klarstellen, dass sie ohne wenn und aber an den Bauplänen festhält.
Darum sollte der eventuelle Baubeginn, nicht wie in der Sparklausur des Bundeskabinetts vorgeschlagen, auf die nächste Legislaturperiode verschoben werden, sondern noch vor 2013 liegen und damit in dieser Wahlperiode.
Es wäre sinnvoll, die in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2014 veranschlagten 100 Millionen in kleinen Teilen in das Jahr 2013 vorzuziehen.
Ferner muss die Stiftung bis zum Baubeginn auskömmlich finanziert werden, um die bis 2013 gewonnene Zeit für eine abschließende Klärung des Nutzungskonzepts zu verwenden.
Peter Ramsauer als Bundesbauminister und auch Bernd Neumann als Kulturstaatsminister haben bereits signalisiert, dass sie dies so mittragen.
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